Jean-Claude Duvalier

Jean-Claude Duvalier (* 3. Juli 1951 in Port-au-Prince; † 4. Oktober 2014 ebenda), genannt Baby Doc, war ein haitianischer Politiker. Er war von 1971 bis 1986 diktatorisch regierender Präsident seines Landes.

Leben

Jugend

Duvalier wurde an den besten Schulen Haitis ausgebildet und ging nach erfolgreichem Abschluss der Schule an die Universität von Port-au-Prince, wo er Rechtswissenschaften studierte. Er zeigte wenig Interesse für Politik oder haitianische Belange.

Präsident

Jean-Claude Duvalier folgte seinem Vater François Duvalier – genannt Papa Doc – im Alter von nur 19 Jahren in das Amt des Staatsoberhauptes nach. Sein Vater hatte seit 1957 in Haiti als Diktator geherrscht.

Nachdem sein Vater am 21. April 1971 gestorben war, ließ sich Jean-Claude Duvalier als Präsident auf Lebenszeit bestätigen. Er war damit der jüngste Präsident eines Landes. Die Staatsgeschäfte übergab er indirekt seiner älteren Schwester, Marie-Denise Duvalier, die zeremoniellen Aufgaben wurden für ihn oft von seiner Mutter, Simone Ovide Duvalier, wahrgenommen. Duvalier selbst lebte größtenteils das Leben eines Jetset-Playboys.

Anfangs brachte er zwar einige Reformen auf den Weg, so etwa eine Lockerung der Pressezensur, Amnestien für politische Gefangene und eine Justizreform, letztlich jedoch änderte sich nicht viel im Vergleich zur Diktatur seines Vaters. Auch er stützte sich auf die Tontons Macoutes, die haitianische Miliz.

Seine Haupteinkünfte bezog er aus den Einnahmen der Régie du Tabac, der Tabak-Administration, die das Tabakmonopol Haitis kontrollierte. Später kamen zu diesen steuerfreien Einnahmen noch weitere Einnahmen aus staatlichen und von ihm kontrollierten Unternehmen. Sein Einkommen lag jährlich bei über 100 Millionen US-Dollar.

Heirat

Im Mai 1980 heiratete er Michèle Bennett, die aus der gehobenen Mulattenschicht Haitis kam. Ihr Vater war von François Duvalier wegen diverser Vergehen zwischenzeitlich eingesperrt worden, ebenso wie ihr erster Mann, da dieser Staatsstreichpläne gehegt hatte. Duvalier konzentrierte sich nach der Heirat auf die Stärkung der mulattischen Minderheit Haitis. Diese Politik stand im Gegensatz zu der seines Vaters, der die schwarze Bevölkerungsmehrheit als Machtpotential nutzte.

Die Kosten der opulenten Hochzeit des Präsidentenpaares betrugen etwa drei Millionen Dollar. Mit seiner Frau hat er die zwei gemeinsamen Kinder François Nicolas und Anya.

Ende der Präsidentschaft

Mit dem Besuch des Papstes im März 1983 und dessen öffentlicher Kritik an den haitianischen Zuständen begann der Unmut der Bevölkerung zu steigen. Im Oktober 1985 starteten die Unruhen in den größten Städten Haitis. Duvalier reagierte mit einer zehnprozentigen Herabsetzung der Höchstpreise auf Grundnahrungsmittel, der Schließung unabhängiger Rundfunksender, Polizei- und Militäraktionen und einer Kabinettsumbildung. Diese Maßnahmen brachten jedoch keinerlei Erfolg und führten zur Verschärfung der allgemeinen Lage.

Die US-amerikanische Regierung unter Ronald Reagan übte daraufhin auf Duvalier Druck aus, das Land zu verlassen. Schon vorher hatte man mit wirtschaftlichen Sanktionen auf Duvalier Druck ausüben wollen, um ihn zu stärkerer Demokratisierung zu bewegen, nachdem US-amerikanische Regierungen seinen Vater und ihn über Jahrzehnte mit Wirtschaftshilfen gestützt hatten. Duvalier ließ diese Aufforderung unbeachtet.

Am 7. Februar 1986 wurde Duvalier abgesetzt. Er floh nach Frankreich ins Exil. Die siebenundzwanzigjährige Herrschaft beider Duvaliers hat das Land etwa 30.000 Menschenleben gekostet. Duvalier selbst sah seine Abdankung aus der Sicht, dass er damit dem Land einen Bürgerkrieg erspart habe und somit den Weg zu einem Neuanfang Haitis möglich gemacht habe.

Exil Frankreich

Die erste Zeit lebte das Ehepaar Duvalier im Luxus mit zwei Wohnungen in Paris, einer Villa in Cannes und einem Schloss. Zwischenzeitlich setzte ihn die französische Regierung temporär unter Hausarrest. Duvalier versuchte vergeblich die Ausreise in ein Land, das ihm Asyl gewährt hätte, aber die USA lehnten seine Einreise ebenso ab wie Gabun, Marokko, Italien, Spanien, Griechenland und die Seychellen.

Versuche haitianischer Aktivisten und Exilanten, Duvalier vor ein Gericht zu stellen, wurden von der französischen Regierung schon in den 1990er Jahren unterbunden. Sie beriefen sich auf die Tatsache, dass Duvalier keinen offiziellen Asylstatus in Frankreich genießt. Nachdem 2004 die Regierung Aristide gestürzt worden war, erklärte Duvalier, dass er nach Haiti zurückkommen wolle, um an der Präsidentenwahl 2005 als Kandidat der Parti National Uni teilzunehmen. Dazu kam es jedoch nicht.

2007 erklärte er über einen haitianischen Rundfunksender, dass er nun nach Haiti zurückkehren wolle, da das Exil ihn „gebrochen“ habe. Der amtierende Präsident René Préval erlaubte daraufhin offiziell die Einreise Duvaliers.

Duvalier lebte bis Anfang 2011 in einem Ein-Zimmer-Apartment in Paris mit seiner Jugendfreundin Véronique Roy zusammen, deren Großvater, Paul Eugène Magloire, von 1950 bis 1956 Präsident Haitis war und sich in der Regierungszeit der Duvaliers im Exil befand. Sie wurde dann seine zweite Ehefrau.

Streit um sein Vermögen

1993 verlor er den Großteil seines Vermögens, als er sich von seiner Frau scheiden ließ. Bis dahin hatte er zwischen 300 und 800 Millionen US-Dollar aus Haiti auf ausländische Bankkonten transferiert. Davon sind seine in der Schweiz lagernden 7,6 Millionen Franken seit 1986 ein Streitpunkt zwischen der haitianischen und der Schweizer Regierung. Seine Mutter Simone hatte das Geld dort ursprünglich angelegt. Im Jahre 2002 fror die Schweizer Regierung das Konto ein. Die Kontoinhaber der gesperrten Konten wurden aufgefordert, die rechtmäßige Herkunft der sich darauf befindenden Gelder bis 2008 zu beweisen. Im Februar 2009 entschied das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement, dass die Gelder an Haiti zurückgegeben werden müssen, da die rechtmäßige Herkunft nicht bewiesen werden konnte. Das Urteil wurde jedoch an das Bundesstrafgericht weitergezogen. Im August 2009 wies dieses die Beschwerde einer liechtensteinischen Stiftung gegen die Herausgabeverfügung zurück, da der Duvalier-Clan als kriminelle Organisation eingestuft wurde.

Wenige Tage nach dem Erdbeben in Haiti im Januar 2010 meldete sich Duvalier über das britische Online-Magazin The Daily Beast wieder zu Wort. Nach seinem Bekunden wollte er die nicht mehr strittigen Millionen seines ehemaligen Schweizer Kontos über das Amerikanische Rote Kreuz der Bevölkerung Haitis spenden. Ironischerweise war er seit dem Berufungsurteil des Bundesstrafgerichtes nicht mehr der Eigentümer des Geldes; es wäre somit auch ohne sein Zutun an den haitianischen Staat gefallen. In Frankreich sorgte die Spendenankündigung für heftige Empörung.

Der Entscheid des Bundesstrafgerichts wurde von der liechtensteinischen Stiftung an das Bundesgericht als letzte Instanz weitergezogen. Das Bundesgericht entschied in einem Anfang Februar veröffentlichten Urteil vom 12. Januar 2010 anders als alle vorhergehenden Instanzen und erklärte, dass die Gelder an die Familie Duvalier zurückgegeben werden müssen, da die damit in Verbindung stehenden Straftaten verjährt seien. Das Urteil erging wenige Stunden vor dem Erdbeben in Haiti, mit der Entscheidung wurde ein Antrag der haitianischen Regierung zurückgewiesen. Als Reaktion auf das Urteil beschloss der Schweizer Bundesrat per Notrecht, die Duvalier-Gelder erneut zu blockieren. Die Schweizer Regierung wollte damit verhindern, dass der Finanzplatz Schweiz als Zufluchtsort für unrechtmäßig erworbenes Vermögen gelte. Nach Meldungen der Schweizer Nachrichtenagentur SDA wollte die Regierung das geltende Recht ändern, um das Geld beschlagnahmen und eine Auszahlung an die Duvalier-Angehörigen verhindern zu können.

Rückkehr nach Haiti

Am 16. Januar 2011 kehrte er nach nicht ganz 25 Jahren im Exil nach Haiti zurück, nach eigener Aussage, „um zu helfen“. Begleitet wurde er von seiner Frau Veronique. In Haiti wurden die beiden von ehemaligen Mitarbeitern, Anhängern und Journalisten am Flughafen erwartet. Zwei Tage später wurde er von der Polizei im Luxushotel „Karibe“ in Port-au-Prince festgenommen und zur Befragung zur Staatsanwaltschaft gebracht. Er konnte jedoch die Staatsanwaltschaft als freier Mann verlassen, musste sich nur der Justiz zur Verfügung halten. Nach Angaben eines seiner Anwälte sei eine Verhaftung Duvaliers nicht mit der haitianischen Verfassung vereinbar.

Die Staatsanwaltschaft leitete ein Ermittlungsverfahren gegen Duvalier wegen Korruption, Veruntreuung und Diebstahls zu Lasten der haitianischen Staatskasse ein. Bis zu seinem Tod am 4. Oktober 2014 stand er unter Hausarrest.

Die Zeitschrift Nachrichtenpool Lateinamerika e.V. äußerte die Auffassung, dass bezüglich der Strafverfolgung Duvaliers eine „gewisse Lethargie“ in der haitianischen Gesellschaft auszumachen sei. Diese Untätigkeit könnte die Opfer dazu zwingen, ihre Klagen erneut vorbringen zu müssen. Wenn die haitianische Justiz den „Fall Duvalier nicht normal“ verhandeln könne, müssten die Opfer vor den Interamerikanischen Gerichtshof für Menschenrechte CoIDH (Corte Interamericana de Derechos Humanos) ziehen. Der amtierende Präsident Michel Martelly hatte angekündigt, dass er mit den ehemaligen Präsidenten Aristide und Duvalier Gespräche zur Aufbauhilfe Haitis führen möchte.

Tod

Jean-Claude Duvalier starb nach Angabe seines Rechtsanwalts Reynold Georges und der haitianischen Gesundheitsministerin Florence Guillaume an einem Herzinfarkt in seiner Geburtstssadt Port-au-Prince. Haitis Präsident Michel Martelly schrieb auf Twitter: Liebe und Versöhnung müssen immer unsere internen Streitereien überwinden. Auf dass Deine Seele in Frieden ruhe. und er beschrieb Duvalier als authentischen Sohn Haitis.