Giulio Andreotti

Giulio Andreotti (ˈʤuːljo andreˈɔtti; * 14. Januar 1919 in Rom; † 6. Mai 2013 ebenda) war ein italienischer Politikerund einer der wichtigsten Vertreter der ehemaligen katholischen Volkspartei Democrazia Cristiana (DC). Er war außerdem als Schriftsteller und Journalist tätig.

Andreotti stand während der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts im Zentrum der italienischen Politik. Er war auf verschiedenen Ministerposten an insgesamt 33 Regierungen (von 54 zwischen 1945 und 1999) beteiligt und dabei sieben Mal italienischer Ministerpräsident. Andreotti war Mitglied der Verfassunggebenden Versammlung und seit 1948 Abgeordneter im italienischen Parlament, das Mandat endete 1991. Er wurde vom italienischen StaatspräsidentenFrancesco Cossiga 1992 zum Senator auf Lebenszeit ernannt.

Er wurde der Verwicklung mit der Mafia beschuldigt, eine Verurteilung in zweiter Instanz am 17. November 2002 zu 24 Jahren Haft wegen eines Auftrags zum Mord wurde in derBerufungsverhandlung am 2. Mai 2003 wegen Mangels an Beweisen aufgehoben.

In Bezug auf seine lange politische Karriere wird er häufig als Urheber des Satzes „Die Macht reibt nur den auf, der sie nicht hat“ angegeben, er zitierte hierbei jedoch Talleyrand.

Beginn der politischen Karriere 

Während des Zweiten Weltkriegs schrieb Andreotti Artikel für die Rivista del Lavoro, einer Publikation der faschistischenPropaganda. Er war Redakteur der im Untergrund erscheinenden Il Popolo.

Im Laufe eines Studiums der Rechtswissenschaften begann Andreotti seine politische Karriere und knüpfte zahlreiche Kontakte zu Vertretern katholischer Zusammenschlüsse, darunter Aldo Moro. 1944 wurde er in die Nationalversammlung derDemocrazia Cristiana gewählt. Nach dem Ende des Krieges in Italien war er für die Jugendarbeit der Partei verantwortlich. 1946 wurde er Mitglied der verfassunggebenden Versammlung. 1947 wurde er für den WahlbezirkRom-Latina-Viterbo-Frosinone erstmals zum Mitglied der Deputiertenkammer gewählt.

Seit 1944 war er enger Mitarbeiter des späteren Ministerpräsidenten Alcide De Gasperi. Zwischen den beiden gab es große charakterliche und methodische Differenzen, sodass Indro Montanelli formulierte, „wenn sie zusammen in die Kirche gingen, sprach De Gasperi mit Gott, Andreotti mit dem Priester“. Andreotti neigte eher zum Pragmatismus und konkreten politischen Zielen.

Regierungsbeteiligungen in den 1950er und 1960er Jahren 

1947 bis 1954 war Andreotti zweiter Staatssekretär in der vierten Regierung unter De Gasperi. Es folgten zahlreiche weitere Regierungsbeteiligungen.

Im August 1958 war er als Finanzminister in den Giuffrè-Skandal verwickelt, wurde jedoch im Dezember desselben Jahres von allen Anschuldigungen freigesprochen. Dagegen rügte ihn eine parlamentarische Untersuchungskommission 1961–1962 wegen Unregelmäßigkeiten beim Bau des Flughafens Rom-Fiumicino.

Als Staatssekretär unter Amintore Fanfani sammelte er eine Gruppe von rechtsgerichteten Geistlichen um sich, die bereits 1952 mit Billigung des Vatikans versucht hatten, in den Senat einzuziehen. Sie begannen eine Pressekampagne, die Piero Piccioni, den Sohn des Außenministers Attilio Piccioni, mit dem Mord an Wilma Montesi in Verbindung brachte. Die entstehende Affäre führte zum Rücktritt Piccionis. Auf diese Art verdrängten Andreotti und seine Leute die Anhänger De Gasperis aus der Parteiführung und konnten mit der entstehenden innerparteilichen Mehrheit Amintore Fanfani vom Posten des Parteisekretärs und Ministerpräsidenten entheben.

Am 20. November 1958 ernannte die Nationalversammlung des COMI Andreotti einstimmig zum Präsidenten des Organisationskomitees der Olympischen Sommerspiele 1960 in Rom.

Während seiner Zeit als Verteidigungsminister gab es 1964 Planungen für einen neofaschistischen Staatsstreich (Piano Solo)durch Giovanni De Lorenzo und weitere Mitglieder des Geheimdienstes SIFAR, die belastende Akten über insgesamt 157.000 Bürger und Politiker angelegt hatten. Andreottis Ministerium wurde nach einer entsprechenden Gesetzesänderung mit der Beseitigung der Akten beauftragt, sie wurden jedoch fotokopiert und an die Freimaurerloge Propaganda Due unter Licio Gelligeschickt und ins Ausland gebracht, entgegen der Anordnung des parlamentarischen Untersuchungsausschusses, nach welcher sie in einer Müllverbrennungsanlage in Fiumicino beseitigt werden sollten.

Verwicklung mit der Mafia

Andreotti konnte achtundzwanzigmal die Aufhebung seiner parlamentarischen Immunität abwehren, erst der 29. Versuch führte zu ihrer Aufhebung. 1993 gab es erste Prozesse wegen Andreottis angeblicher Mafiabegünstigungen. Der erste Prozess um die Ermordung des Journalisten Mino Pecorelli am 20. März 1979 endete im September 1999 nach drei Jahren mit einem Freispruch. In zweiter Instanz wurde Andreotti zusammen mit dem Mafia-Boss Gaetano Badalamenti am 17. November 2002 zu 24 Jahren Haft verurteilt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass Andreotti den Auftrag zum Mord gegeben hatte. Dieses Urteil wurde in der Berufungsverhandlung am 2. Mai 2003 wegen Mangels an Beweisen aufgehoben. 

Im selben Jahr wurde Andreotti aufgrund zwischenzeitlich eingetretener Verjährung der Tat vom Vorwurf der Verbindung zur Mafia freigesprochen. Andreotti soll weiterhin - vergeblich - im Jahr 1976 versucht haben, mit den Schecks einer von der Mafia betriebenen Finanzierungsgesellschaft den Zusammenbruch des Bauunternehmens seiner Freunde, der Brüder Caltagirone, zu verhindern. Gaetano Caltagirone hatte in den Jahren zuvor hohe illegale Wahlkampfzuschüsse an die Andreotti-Gruppierung gezahlt. Dies soll dann den Skandal um die Italcasse ausgelöst haben. Auch soll er sich mit Michele Sindona getroffen haben, als dieser bereits polizeilich gesucht wurde.

Es wird behauptet, dass Andreotti in seiner Zeit als führender italienischer Politiker Kontakte zur sizilianischen Mafia hatte. So soll er sich im Jahr 1980 mit dem Mafiaboss Stefano Bontade getroffen haben, um gegen die Ermordung seines Parteifreundes Piersanti Mattarella zu protestieren; im Jahr 1987 soll ein Treffen mit Salvatore Riina, dem damals mächtigsten sizilianischenMafioso, stattgefunden haben, der zu diesem Zeitpunkt seit anderthalb Jahrzehnten flüchtig war und für etwa 1000 Morde verantwortlich sein soll.

Im Urteil des Berufungsgerichts vom 15. Oktober 2004 wurde später festgestellt, dass es keinen Beweis für ein Treffen Andreottis mit Salvatore Riina gebe. Die entsprechenden Aussagen des Kronzeugen Baldassare „Balduccio“ Di Maggio seien „konfus und widersprüchlich“.