Kuan Yew Lee

Lee Kuan Yew (chinesisch 李光耀, Pinyin Lǐ Guāngyào, Lee Kwan-Yew oder Harry Lee; geboren als Harry Lee Kuan Yew; * 16. September 1923 in Singapur; † 23. März 2015 ebenda) war ein Politiker in der Republik Singapur. Er war der erste Premierminister des Stadtstaates Singapur und übte von 1959 bis 1990 dieses Amt aus. Sein Nachfolger wurde Goh Chok Tong, dessen Kabinett er von 1990 bis 2004 als Senior Minister angehörte. Im Kabinett seines Sohnes Lee Hsien Loong, des dritten Premierministers der Republik Singapur, war er von 2004 bis 2011 Minister Mentor, ein Posten, der speziell für ihn geschaffen wurde. Nachdem seine Regierungspartei PAP das schlechteste Ergebnis seit 1963 erzielt hatte, zog sich Lee nach 52 Jahren aus der Regierung zurück.

 

Biographie

Frühes Leben und Japanische Besetzung (1923 bis 1945)

Lee besuchte die Telok Kurau Grundschule, die Raffles Institution und das Raffles College. Sein Studium musste er 1942 bis 1945 wegen der japanischen Besetzung Singapurs unterbrechen. In dieser Zeit betrieb er Schwarzhandel mit Klebstoff aus Tapioka, der Stifkas genannt wurde. Mit seinen Kenntnissen der englischen, chinesischen und japanischen Sprache, die er 1942 gelernt hatte, transkribierte er von 1943 bis 1944 alliierte Funksprüche für die Japaner.

Nachkriegszeit (1945 bis 1951)

Nach dem Krieg ging er für kurze Zeit auf die London School of Economics, bevor er auf das Fitzwilliam College in Cambridge wechselte. 1949 kehrte er nach Singapur zurück und wurde als Anwalt tätig.

Lee heiratete seine Frau Kwa Geok Choo († 2010) am 30. September 1950. Sie haben drei Kinder – zwei Söhne und eine Tochter. Sein ältester Sohn ist Lee Hsien Loong.

Frühe politische Karriere (1951 bis 1959)

Lees erste Erfahrungen mit der singapurischen Politik war seine Rolle als Wahlhelfer für seinen Parteichef John Laycock unter dem Banner der probritischen Partei Progressive Party bei den Stadtratswahlen 1951. Jedoch erkannte Lee, dass die Partei nicht in der Lage war, Massen zu mobilisieren, vor allem bei der chinesisch-sprechenden arbeitenden Klasse. Dies wurde vor allem von Bedeutung, als die Rendel Constitution das Wahlrecht allen in Singapur geborenen Einwohnern gewährte. Das hatte zur Folge, dass der Anteil der chinesischen Wähler anstieg. Sein Durchbruch kam, als er als Rechtsberater für die Arbeiter- und Studentengewerkschaft tätig wurde.

Zeit als Premierminister (1959 bis 1990) Selbstverwaltung und Bildung der People’s Action Party (1959 bis 1963)

In den Parlamentswahlen in Singapur am 30. Mai 1959 gewann die PAP (People’s Action Party) 43 von 51 Sitzen. Singapur errang die Selbstverwaltung in allen Staatsangelegenheiten außer in Fragen der Verteidigungs- und Außenpolitik. Lee wurde am 5. Juni 1959 Premierminister.

Lee musste nach der Erlangung der Teilunabhängigkeit von den Briten mit vielen Problemen in den Bereichen Bildung, Wohnsituation und Arbeitslosigkeit kämpfen.

Ein Schlüsselerlebnis war eine Misstrauensabstimmung im Parlament, bei der 13 Abgeordnete der PAP die Partei wechselten und am 21. Juli 1961 der Abstimmung fernblieben. Zusammen mit sechs linksgerichteten Abgeordneten bildeten sie eine neue Partei, die sich Barisan Sosialis (sozialistische Front) nannte. Durch diese parteipolitischen Wanderungen schrumpfte die Mehrheit der PAP auf einen Sitz, die Sitzverteilung betrug 26 zu 25 für die Regierungspartei. Dieses Ereignis ist in Singapur unter dem Namen The Big Split 1961 (Der tiefe Riss 1961) bekannt.

Im Jahre 1961 hatte die PAP zwei Nachwahlniederlagen erfahren. Lees Regierung war fast zerbrochen, bis die Volksabstimmung über die Frage des Zusammenschlusses mit Malaysia kam und diese als Vertrauensfrage für die Regierung angesehen wurde. Das Ergebnis war eine Befürwortung des Zusammenschlusses.

Zusammenschluss mit Malaysia und anschließende Trennung (1963 bis 1965)

Nachdem der malaysische Premierminister Abdul Rahman im Jahre 1961 die Bildung einer Föderation, die die malaiische Föderation, Singapur, Sabah und Sarawak enthielt, vorschlug, begann Lee, sich für den Zusammenschluss mit Malaysia stark zu machen, um die britische Kolonialherrschaft zu beenden. Das Ergebnis eines Referendums, das am 1. September 1962 stattfand, ergab, dass 70 Prozent der Wähler den Vorschlag unterstützten.

Am 16. September 1963 wurde Singapur Teil der Föderation. Jedoch war dieser Zusammenschluss nur von kurzer Dauer. Die malaysische Bundesregierung unter Führung der UMNO fürchtete die chinesische Mehrheit in Singapur und die politische Konkurrenz der PAP in Malaysia. Lee wandte sich strikt gegen die Bumiputra-Politik, die die ethnischen Malaien bevorzugte.

Im Jahre 1964 kam es zu Rassenunruhen in Singapur, unter anderem an Mohammeds Geburtstag am 21. Juli. Dabei kamen 23 Menschen ums Leben und Hunderte wurden verletzt. Es ist bis heute nicht vollständig aufgeklärt, wie es zu den Unruhen kam. Als Auslöser wird unter anderem angegeben, dass ein Chinese eine Flasche in eine muslimische Kundgebung geworfen habe. Auf der anderen Seite wird argumentiert, dass die Unruhen von Malaien gestartet wurden. Weitere Unruhen brachen im September 1964 aus, in denen Autos und Geschäfte angezündet wurden. Diese veranlassten Tunku Abdul Rahman und Lee Kuan Yew, öffentlich zur Ruhe aufzufordern.

Wegen der anhaltenden Ruhestörungen entschied sich der malaysische Premierminister Abdul Rahman, Singapur aus Malaysia auszuschließen. Lee war unerbittlich und versuchte erfolglos, einen Kompromiss zu erreichen. Letztendlich überzeugte Goh Keng Swee Lee davon, dass die Abspaltung als endgültig angesehen werden musste. Darauf unterzeichnete Lee am 7. September 1965 ein Abkommen, das die Beziehungen mit Malaysia nach der Abspaltung regelte, um in politischen Feldern wie Handel und gemeinsame Verteidigung eine Kooperation zu erreichen.

Der verfehlte Zusammenschluss war für Lee ein schwerer Schlag. Er glaubte, dass die Föderation für Singapur, das keine nennenswerten Ressourcen besitzt, lebenswichtig war. In einem Fernsehauftritt hatte er einen Emotionsausbruch. Während dieses Auftritts gab er eine folgende Erklärung ab:

„Für mich ist es ein schmerzlicher Moment. In meinem ganzen Leben, in meinem ganzen Erwachsenenleben, glaubte ich an den Zusammenschluss und die Einheit von zwei Territorien. Jetzt erkläre ich, Lee Kuan Yew, Premierminister von Singapur und erkläre im Namen des Volkes und der Regierung von Singapur, dass von diesem Tage an, dem neunten Tag des Augusts im Jahre Neunzehnhundertfünfundsechzig, Singapur auf ewig ein souveräner, demokratischer und unabhängiger Staat sein wird, gegründet auf die Prinzipien von Freiheit und Gerechtigkeit und immer währendem Streben nach Wohlergehen und Glück des Volkes in einer höchst einfachen Gesellschaft.“

Am 9. August 1965 verabschiedete das malaysische Parlament die nötige Resolution, um die Abspaltung Singapurs von der malaiischen Föderation offiziell zu machen. Singapur besaß kaum Ressourcen, das Wasser kommt hauptsächlich aus Malaysia und die Wehrkraft war sehr begrenzt, was eine große Herausforderung für die singapurische Regierung unter Lee darstellte.

Nach der Zeit als Premierminister (ab 1990)

Am 28. November 1990 trat Lee Kuan Yew zurück und sein Nachfolger wurde Goh Chok Tong. Zu der Zeit war er mit 31 Jahren Amtszeit der dienstälteste Premierminister der Welt. Dies war der erste Machtwechsel seit der Erlangung der Unabhängigkeit Singapurs im Jahre 1965. Lee verblieb aber im Kabinett als Senior Minister und hatte dieses Amt bis 2004 inne und Goh Chok Tong wurde nachfolgender Senior Minister.

Ab August 2004 war er Minister Mentor, ein eigens für ihn geschaffenes Amt.

Selbst im hohen Alter lehnte er den Gang in den Ruhestand ab. Auf die Frage hin, wenn ihm einer sagen würde, er werde nicht mehr gebraucht, antwortete er:

„You don’t have to tell me. I can feel it.“

„Das muss man mir nicht sagen. Ich kann es fühlen.“

Nach den Parlamentswahlen im Jahr 2011 trat Lee vom Kabinettsposten zurück. Er starb am 23. März 2015 im Alter von 91 Jahren im Singapore General Hospital.

Äußerungen zur Demokratie und zum Islam

Zur Debatte um die Bedeutung der Demokratie im Prozess der gesellschaftlichen Entwicklung trug Lee Kuan Yew ein besonders prägnantes Statement bei. 1962 vertrat er selbstbewusst die Meinung, als absoluter Herrscher weit bessere Entscheidungen treffen zu können als demokratische Institutionen:

„If I were in authority in Singapore indefinitely without having to ask those who are being governed whether they like what is being done, then, I have not the slightest doubt that I could govern much more effectively in their own interests.“

„Hätte ich in Singapur die absolute Macht und müsste die repräsentierten Bürger nicht fragen, ob sie das, was gemacht wird, mögen, dann könnte ich ohne Zweifel viel effektiver in ihrem Interesse regieren.“

Weil in der Folge tatsächlich die Republik Singapur in den drei Jahrzehnten unter seiner Führung die höchsten Wachstumsraten der Welt aufwies, wird von Verfechtern „asiatischer Werte“ gerne auf Lee verwiesen.

Von ihm stammt auch das Zitat:

„Ein Übermaß an Demokratie führt zu disziplin- und ordnungslosen Bedingungen, die der Entwicklung schaden.“

Vor dem Hintergrund der singapurischen Parlamentswahl 2011 meinte er:

„Diese Generation hat keine Ahnung von der Vergangenheit und meint, jeder kann das Steuer übernehmen.“

Die Integrationsfähigkeit des Islam in die singapurische Gesellschaft zweifelte Lee Kuan Yew in seinem bei Straits Times Press erschienenen Buch Hard Truths to Keep Singapore Going 2011 stark an:

„I think we were progressing very nicely until the surge of Islam came, and if you asked me for my observations, the other communities have easier integration – friends, inter-marriages and so on – than Muslims … I would say, today, we can integrate all religions and races, except Islam.“

„Ich glaube, wir haben ganz gute Fortschritte gemacht, bis die Welle des Islam über uns kam. Wenn Sie mich um meine Beobachtungen bitten, dann denke ich, die anderen gesellschaftlichen Gruppen nehmen die Integration leichter als die Muslime, etwa hinsichtlich Freundschaften, Ehen zwischen den Konfessionen usw. Ich würde heute sagen, wir können alle Religionen und Rassen integrieren, außer den Islam“

Kontroversen

Devan Nair

Devan Nair, der dritte Staatspräsident von Singapur vom 23. Oktober 1981 bis zum 28. März 1985, äußerte sich in einem Interview in Globe and Mail, dass Lees Methoden, „seine politischen Gegner bis in ihren finanziellen Ruin zu verklagen oder sie in die Bedeutungslosigkeit zu verdrängen“, eine Außerkraftsetzung der politischen Rechte darstelle. Nair sagte auch, dass Lee „immer mehr zu einem selbstgerechten Alleswisser“ werde, umgeben von ministeriellen Strohmännern. Aufgrund derartiger Äußerungen verklagte Lee ihn und Nair reichte Gegenklage ein. Lee beantragte dann, dass seine Gegenklage abgeschmettert werde, was er damit begründete, dass Nairs Gegenforderung keinerlei Grundlage habe. Jedoch lehnte ein Kammergericht Lees Antrag ab, Nairs Gegenklage abzuweisen. Außerdem hielt das Gericht Lee entgegen, dass er den Prozess missbraucht habe. Nair habe auf rechtlicher Grundlage gehandelt.

Der Fall „Far Eastern Economic Review“ (FEER)

Am 24. September 2008 befand das oberste Gericht in Singapur, dass das Magazin Far Eastern Economic Review Lee Kuan Yew und seinen Sohn, den Premierminister Lee Hsien Loong diffamiert habe. Dabei bezog sich das Gericht auf den FEER-Artikel Singapore’s ‘Martyr’: Chee Soon Juan, (Singapurs Märtyrer: Chee Soon Juan):

Lee Kuan Yew “has been running and continues to run Singapore in the same corrupt manner as Durai operated NKF and he has been using libel actions to suppress those who would question to avoid exposure of his corruption.“

„Lee Kuan Yew regierte und regiert Singapur weiterhin in derselben korrupten Weise wie Durai NKF, und er nutzt Verleumdungsklagen, um diejenigen zu unterdrücken, die ihn hinterfragen, um die Aufdeckung seiner Korruption zu verhindern.“

Das Gericht verurteilte das Magazin zu Schadensersatz an die Kläger, worauf es Insolvenz anmelden musste.