Hafiz al-Assad

Hafiz al-Assad (arabisch حافظ الأسد, DMG Ḥāfiẓ al-Asad, auch Hafis el Assad; * 6. Oktober 1930 in Kardaha; † 10. Juni 2000 in Damaskus) war ein syrischer Politiker und als Generalsekretär der Baath-Partei, Ministerpräsident (1970–1971) sowie Staatspräsident (1971–2000) von 1970 bis 2000 der Diktator Syriens. Sein „linker“ Nationalismus orientierte sich zumeist an der Sowjetunion. Nach seinem Tod im Jahr 2000 wurde sein Sohn Baschar al-Assad der neue Präsident in Syrien.

Ausbildung und soziale Herkunft

Assad gehörte der Religionsgemeinschaft der Alawiten an. Als erstes Mitglied seiner Familie erwarb er eine höhere Schulbildung. Da die Familie nicht genug Geld für die Universität aufbringen konnte, besuchte er 1951 die Militärakademie. Dort wurde er – teilweise in der Sowjetunion – zum Piloten ausgebildet.

Assad entstammte einer angesehenen Grundbesitzerfamilie aus dem Dorf Qardaha im alawitischen Kernsiedlungsgebiet um den Dschebel Ansariye. Sein Vater Sulayman al-Assad (1875–1963) war einer von sechs Notablen, die 1933 während der französischen Mandatszeit in einer Stellungnahme an den französischen Ministerpräsidenten Léon Blum die Beibehaltung des autonomen Alawitenstaates neben einem späteren unabhängigen Syrien forderten.

Politik

Parteikarriere

Assad trat 1947 als Jugendlicher der panarabistisch-sozialistischen Baath-Partei bei. Während der Vereinigten Arabischen Republik wurde Assad nach Ägypten versetzt. Er gründete in Kairo mit vier anderen baathistischen Offizieren (Salah Dschadid, Ahmed al-Meer, Mohammed Umran, Abelkarim al-Dschundi) das Militärkomitee der Baathpartei. Diese innerhalb der Partei geheime Junta hatte das Ziel in Syrien auf einem panarabisch-sozialistischem Kurs zu halten. 1961 nach dem erfolgreichen Putsch gegen in Syrien gegen die ägyptisch-syrische Union wurde Assad zunächst von den ägyptischen Behörden inhaftiert. Da sich der Verdacht einer Beteiligung am Putsch nicht erhärtete, wurde er nach vierundvierzig Tagen freigelassen und durfte nach Syrien zurückkehren. Der neue syrische Staatspräsident Nazim al-Qudsi versuchte die pro-unionistischen Offiziere, darunter auch Assad, aus dem Militär zu entfernen, da er einen gewaltsamen Umsturz fürchtete. Assad spielte bei der Machtübernahme der Baathpartei 1963 eine führende Rolle. Als Luftwaffenoffizier brachte er die Dumayr-Luftwaffenbasis bei Damaskus für die Partei unter Kontrolle, auf der die gesamte Luftwaffe des Landes stationiert war. Assad wurde nach der Machtübernahme vom Hauptmann zum Generalleutnant ernannt, in den Revolutionären Kommandorat des baathisten Staates erhoben und de facto Luftwaffenkommandeur.

Aufstieg zum Staatspräsidenten

Innerhalb der Baathpartei bildete sich nach der Machtübernahme ein Gegensatz zwischen dem politischen und dem militärischen Flügel innerhalb der Partei. Die Parteigründer und Zivilisten Michel Aflaq und Salah ad-Din al-Bitar wollten den Primat der zivilen Politiker über die Offiziere durchsetzen und den Staat demilitarisieren. Der militärische Flügel formierte sich um Salah Dschadid und Assad. Der militärische Flügel forderte einen vom Militär durchgesetzten Sozialismus und eine streng panarabistische Außenpolitik. Der Militärflügel putschte 1966 und unter Assads und Dschadids Führung wurde der Präsident Amin al-Hafiz abgesetzt. Die beiden Parteigründer wurden des Landes verwiesen. Assad wurde nach dem Umsturz Verteidigungsminister. Dschadid übernahm als Generalsekretär den zentralen Posten innerhalb der syrischen Baathpartei. Als Präsident wurde der Baathist Nureddin Mustafa al-Atassi. Die eigentliche Macht konzentrierte sich jedoch weiterhin in den Händen der Militärs.

Innerhalb der Partei kam es jedoch nun zu einer Konkurrenz zwischen Assad und Dschadid. Diese wurde durch gegenseitige Schuldzuweisungen nach dem verlorenen Sechstagekrieg 1967 intensiver. Assad konnte, da er im Militär verblieben war, zahlreiche Offiziersstellen mit zu ihm loyalen Personen besetzen und die Anhänger seines Konkurrenten aus dem Apparat drängen. Unter anderem wurde sein Weggefährte Mustafa Tlas Generalstabschef. Ebenso konnte Assad die beiden Chefredakteure der beiden staatstragenden Presseorgane Al Thawra ("Die Revolution") und Al-Baath durch seine Leute ersetzen. Angesichts der Konfrontation zwischen Jordanien und der PLO ließ Dschadid rund 16.000 syrische Soldaten in Jordanien einmarschieren. Assad setzte sich mit einem Veto gegen eine weitere militärische Intervention ein und verweigerte den Einsatz der syrischen Luftstreitkräfte. Die syrischen Truppen erlitten durch die Luftüberlegenheit der Jordanier schwere Verluste und Syrien zog diese zurück, nachdem Israel an den Grenzen zu beiden Ländern Truppen bereitgestellt hatte und seinerseits mit einer Intervention drohte. Am 16. November 1970 putschte Assad. Im Rahmen dieser offiziell als Korrekturbewegung bezeichneten Umsturzes ließ Assad seine Konkurrenten Dschadid und Atassi inhaftieren und ernannte Ahmed al-Chatib zum zeremoniellen Staatsoberhaupt. 1971 erreichte Assad per Plebiszit das Amt des Staatspräsidenten.

Diktator von Syrien

Assad stützte seine Macht auf die Armee und den Geheimdienst. Er versuchte das Land zu reformieren und verstärkte dessen Militärmacht. Dadurch geriet Syrien jedoch in Gegnerschaft zu den meisten Staaten der Region und wurde international isoliert. Allerdings bescherte Assads Politik Syrien zum ersten Mal seit der Unabhängigkeit eine beachtliche politische Stabilität. Unter Assads Regierung kam der Libanon 1976 unter syrische Herrschaft. Der Islamismus und die Muslimbrüder wurden unterdrückt, 1982 wurde ihr Aufstand beim Massaker von Hama blutig niedergeschlagen. An diesem Massaker war auch Assads Bruder maßgeblich beteiligt, Rifaat al-Assad (* 1937), der lange Syriens „Nr. 2“ war. 1983 putschte Rifaats Miliz (die Verteidigungsbrigaden) und Teile der Armee. Den folgenden Bürgerkrieg gewann der inzwischen herzkranke „Löwe von Damaskus“; sein Bruder musste ins Exil gehen.

Assad sah am Beginn seiner Herrschaft eine militärische Revanche gegen Israel als Hauptziel seiner Politik. Während des Jom-Kippur-Kriegs 1973 konnte Syrien keines seiner militärischen Ziele durchsetzen und wurde von seinem ägyptischen Bündnispartner hintergangen. Der Konflikt führte jedoch zu einer Aufwertung Assads sowohl außerhalb als auch innerhalb des Landes. Durch die Stellung als Frontstaat gegen Israel, der im Gegensatz zu Kairo zu keiner Annäherung bereit war, erhielt Syrien Hilfszahlungen der ölreichen Staaten am Persischen Golf. Diese umfassten in manchen Jahren mehr als die Hälfte des Staatsbudgets. Der baathistische Staat unter Assad verwandte dieses Geld neben der Militarisierung der Gesellschaft für die Expansion des Gesundheits- und Bildungswesens und die Diversifizierung der Wirtschaft. Dabei ließ Assad mehr Privatwirtschaft neben dem staatlichen Sektor zu als seine Vorgänger und nahm teilweise vorherige Landreformen zurück, was vielen traditionellen Großgrundbesitzern erneut größere Flächen sicherte. Durch die ökonomische Liberalisierung kam es zur Bildung eines städtischen Bürgertums, das eng mit den staatlichen Organen verzahnt war und ökonomisch oft von Privilegien durch Beziehungen zur Partei profitierte.

Ein ausgeprägter Personenkult sorgte dafür, dass auf den zentralen Plätzen der größeren Städte des Landes Bronzestandbilder des Präsidenten aufgestellt wurden; Plakate mit seinem Porträt an den Hausfassaden und in jedem öffentlichen und privaten Umfeld waren allgegenwärtig. Die Plakate wurden mittlerweile durch andere ersetzt, die Abbildungen seines Sohnes zeigen.

Dieser Personenkult glorifizierte Assad als Vorkämpfer der von ihm als Ziele der arabischen Völker vorgegebenen Sozialismus und Nationalismus. Dabei diente der Nahostkonflikt mit Israel als eine Rechtfertigung für die diktatorische Herrschaft des Präsidenten. Die Propaganda in Presse und Geschichtsschreibung versuchte Assad zu Lebzeiten als mythische historische Figur analog zu Saladin darzustellen.

Die Gewerkschaftsvertretungen und Berufsverbände wurden massiv ausgebaut und dienten dem Parteienstaat als Mittel der Überwachung seiner Bevölkerung. Ebenso expandierten unter Assad die Geheimdienste des Regimes. Dabei gab es mehr als zwanzig unterschiedliche nachrichtendienstliche Organisationen, die sich oft auch gegenseitig kontrollierten. Neben der regulären syrischen Streitkräften baute Assad eine duale Sicherheitsarchitektur mit Elitetruppen auf, die weniger durch staatliche Institutionen als durch politische Loyalisten und Angehörige der Alawiten mit familiären Verbindungen zum Assadclan geführt wurden.

Im Ersten Golfkrieg zwischen dem Irak und dem Iran von 1980 bis 1988 unterstützte er den Iran, im Zweiten Golfkrieg von 1990 bis 1991 beteiligte er sich an der anti-irakischen Koalition. In den 1990ern näherte sich Assad dem Westen und den konservativen Staaten Arabiens an. Friedensgespräche mit Israel scheiterten jedoch.

Die Menschenrechtsgruppe Human Rights Watch beschuldigte Assad, dass unter seiner Regentschaft Tausende Syrer staatlich ermordet worden seien.

Tod und Nachfolge

Einige Monate nach Assads Tod im Jahr 2000 wurde sein von ihm vorgeschlagener zweiter Sohn Baschar al-Assad mit 34 Jahren sein Nachfolger. Eigens dafür wurde am 10. Juni 2000 die Verfassung geändert und das Mindestalter für den Präsidenten von 40 auf 34 Jahre herabgesetzt. Assads ältester Sohn und eigentlicher Nachfolger Basil al-Assad war 1994 bei einem Autounfall gestorben.