Wilhelm Miklas

Wilhelm Miklas (* 15. Oktober 1872 in Krems an der Donau, Niederösterreich; † 20. März 1956 in Wien) war ein österreichischer Politiker (CS). Von 1928 bis Mai 1934 war er Bundespräsident der Republik Österreich und anschließend bis 13. März 1938 Bundespräsident des diktatorisch regierten Bundesstaats Österreich.

Leben

Wilhelm Miklas, Sohn eines Postbeamten, studierte an der Universität Wien Geschichte und Geographie. Er war Mitglied der KÖStV Austria Wien, damals im CV, jetzt im ÖCV und der heutigen MKV-Verbindung Waldmark Horn. Von 1905 bis 1922 war er Direktor am Gymnasium Horn.

1907 begann seine politische Karriere als Abgeordneter der Christlichsozialen Partei im Reichsrat. 1911 wiedergewählt, war er als Abgeordneter ab Oktober 1918 Mitglied der Provisorischen Nationalversammlung für Deutschösterreich und wurde im Februar 1919 in die Konstituierende Nationalversammlung für Deutschösterreich gewählt. Das Parlament wählte ihn in seinen Leitungsausschuss, den bis März 1919 bestehenden Staatsrat. Im März 1919 wurde Miklas Unterstaatssekretär für Kultus in der Staatsregierung Renner II. Er gehörte bis 20. November 1920 auch den beiden folgenden Regierungen Renner III und Mayr I an.

Als das Parlament am 12. November 1918 die Republik und den Anschluss an das Deutsche Reich beschloss, sprach sich Miklas gegen diesen Anschluss aus.

1923 bis 1928 war Miklas Präsident des Nationalrates. Von der Bundesversammlung wurde er als Nachfolger von Michael Hainisch am 10. Dezember 1928 zum Bundespräsidenten Österreichs gewählt und 1932 wiedergewählt. Inzwischen war in der Verfassungsnovelle 1929 die Amtsperiode des Bundespräsidenten auf sechs Jahre verlängert worden.

In der Krise um die sogenannte „Selbstausschaltung des Parlaments“ im März 1933 unterließ er es, von der Bundesregierung Dollfuß I den nötigen Vorschlag zur Auflösung des Nationalrates und zu Neuwahlen einzufordern bzw. die diesbezüglich untätige Regierung durch eine verfassungstreue zu ersetzen, was ihm nach der Verfassung jederzeit möglich gewesen wäre. Miklas wurde in einer ihm am 20. September 1933 von Karl Seitz, Karl Renner und anderen Sozialdemokraten übergebenen Volksadresse (Petition), nach Aussagen der Einreicher von mehr als einer Million Bürgern unterstützt, aufgefordert, den Nationalrat wieder einzuberufen, hat dies aber nicht getan und den verfassungswidrigen Aktionen der Regierung auch sonst nichts entgegengesetzt. Ebenso unterließ er es, von der Regierung die nötigen Vorschläge zur Besetzung vakanter Richterposten im Verfassungsgerichtshof zu verlangen und war damit hauptverantwortlich für die Lahmlegung dieses Höchstgerichts.

Durch seine Passivität – er ließ sämtliche ihm von der Verfassung gegebenen Rechte, für eine verfassungstreue Regierung zu sorgen, ungenützt – ermöglichte es Miklas Engelbert Dollfuß, den austrofaschistischen Ständestaat zu errichten, der die Position des Bundespräsidenten unangetastet ließ.

In postum entdeckten privaten Notizen äußerte sich Miklas kritisch zur Politik von Dollfuß und dessen Nachfolger Kurt Schuschnigg. Insbesondere kritisierte er dort die Wiedereinführung der Todesstrafe. Während öffentliche Kritik der Regierungspolitik ausblieb, notierte Miklas in seinem privaten Tagebuch:

„Ist das noch ein Rechtsstaat? Nach der Zerstörung des Parlaments jetzt auch noch die Zerstörung des Verfassungsgerichtshofs. Das soll ein katholisches Gewissen aushalten!“

1934 scheiterte ein Attentat österreichischer Nationalsozialisten auf Miklas.

In seiner zweiten Amtsperiode ernannte er nach dem Rücktritt Schuschniggs am Abend des 11. März 1938, während der Einmarsch deutscher Truppen begann, auf Druck des NS-Regimes Arthur Seyß-Inquart zum Bundeskanzler. Von Miklas befragte Christlichsoziale hatten abgelehnt, das Amt zu übernehmen. Das Bundeskanzleramt auf dem Ballhausplatz, in dem auch der Bundespräsident amtierte, wurde „zum Schutz Miklas'“ von SS-Truppen umstellt. Als Seyß-Inquart das Anschlussgesetz zur Unterzeichnung vorlegte, entging Miklas der Unterzeichnung dadurch, dass er am 13. März 1938 seine Amtsgeschäfte niederlegte. Seine Funktionen als Staatsoberhaupt gingen damit auf den Bundeskanzler über, der das am gleichen Tag in Kraft tretende Gesetz unterzeichnete.

Die Frage, warum Miklas, der den Verfassungsbruch klar erkannte, nichts gegen Dollfuß, Schuschnigg und Seyß-Inquart unternommen hat, wurde in der zeitgeschichtlichen Literatur erörtert. Als Begründung wird angeführt, Miklas habe um seine vielköpfige Familie und deren Unterhalt gebangt und sich deshalb nicht getraut, seine Person und seine Funktion zu gefährden. Es ist bemerkenswert, dass die spätere Kritik der Sozialdemokraten sich weitestgehend auf die handelnden Politiker des Austrofaschismus konzentrierte und die entscheidenden Unterlassungen Miklas’ fast aussparte.

Die Zeit des Zweiten Weltkriegs verbrachte Miklas in seinem – noch bestehenden – Haus in Wien 3., Hainburger Straße 15 (nahe der heutigen U-Bahn-Station Rochusgasse), und einem Sommerhaus am Wörthersee. Er bezog seine Bundespräsidentenpension und wurde vom NS-Regime – im Unterschied zu anderen prominenten Exponenten des Ständestaates – nicht verfolgt.

Nach 1945 übte Miklas keine politischen Funktionen mehr aus, obwohl er vorübergehend erneut als Bundespräsident im Gespräch war, wogegen er sich jedoch sträubte. Im Jänner 1948 wurde Miklas für den Wilhelmstraßen-Prozess gegen Ernst von Weizsäcker et al. (Fall 11) vernommen. Das Tribunal reiste dazu eigens nach Wien. Nach seinem Tod wurde er am 24. März 1956 im Familiengrab auf dem Döblinger Friedhof beigesetzt.