Helmut Kohl

Helmut Josef Michael Kohl (* 3. April 1930 in Ludwigshafen am Rhein; † 16. Juni 2017 ebenda) war ein deutscher Politiker der CDU. Er war von 1969 bis 1976 Ministerpräsident des Landes Rheinland-Pfalz und von 1982 bis 1998 der sechste Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Er ist mit sechzehn Jahren Amtszeit und vier vollen Legislaturperioden bisher derjenige, der das Amt des Bundeskanzlers am längsten innehatte. Von 1973 bis 1998 war er zudem Bundesvorsitzender seiner Partei, danach bis 2000 deren Ehrenvorsitzender.

Kohl war in den 1970er-Jahren einer der jüngsten CDU-Spitzenpolitiker und reformierte als CDU-Bundesvorsitzender seine Partei, der 1969 erstmals im Bund die Oppositionsrolle zugewiesen worden war. 1976 erzielte Kohl als Spitzenkandidat der Union aus CDU und CSU mit 48,6 Prozent der Stimmen das bis dahin zweitbeste Ergebnis für die Union und überhaupt einer Partei bei Bundestagswahlen, konnte aber die Regierung Schmidt nicht ablösen. Trotz dieser Niederlage gab er sein Amt als rheinland-pfälzischer Ministerpräsident auf und übernahm als Oppositionsführer im Deutschen Bundestag den Vorsitz der CDU/CSU-Fraktion.

Nach dem Zerbrechen der sozialliberalen Koalition wurde er am 1. Oktober 1982 zum Bundeskanzler gewählt.

Kohl gestaltete den Prozess der Wiedervereinigung 1989/1990 entscheidend mit. Umstritten blieb er wegen der CDU-Spendenaffäre, nach deren Bekanntwerden er im Jahr 2000 den Ehrenvorsitz seiner Partei verlor. Kohl erhielt eine große Zahl nationaler und internationaler Auszeichnungen. Seit dem Ende seiner politischen Karriere war Kohl als Lobbyist in verschiedenen Positionen in der Wirtschaft tätig, u. a. für die Credit Suisse und KirchMedia. Kohl war Gründer eines Unternehmens zur Politik- und Strategieberatung.

Herkunft, Studium und Beruf

Helmut Kohl wurde 1930 als drittes Kind des Finanzbeamten Hans Kohl (1887–1975) und dessen Frau Cäcilie (1891–1979, geborene Schnur) im Ludwigshafener Stadtteil Friesenheim geboren. Dort steht sein Geburtshaus in der Hohenzollernstraße; auf dem Friesenheimer Friedhof befindet sich das Familiengrab der Kohls. Dort wurde neben Kohls Eltern Kohls erste Ehefrau Hannelore nach ihrer Selbsttötung im Jahr 2001 beigesetzt.

Kohl wuchs zusammen mit seiner Schwester Hildegard (1922–2003) und seinem Bruder Walter (1926–1944) in einer konservativ-katholisch geprägten Familie auf. Die Geschwister verbrachten ihre Kindheit und Jugendzeit in Friesenheim. Über die Beziehung Kohls zu seiner älteren Schwester ist wenig bekannt; eines der einschneidendsten Ereignisse in der Jugend Kohls war der frühe Tod seines Bruders Walter, den er stets sehr verehrt hatte und der Ende November 1944 als Soldat bei einem Tieffliegerangriff in Haltern (Kreis Recklinghausen) fiel.

Kohl besuchte ab dem 1. April 1936 in Ludwigshafen-Friesenheim die Rupprechtschule in der Nietzschestraße (Grundschule) und ab 1940 die dortige Oberrealschule – das heutige Max-Planck-Gymnasium Ludwigshafen-Friesenheim. Im Jahre 1944 wurde Kohl mit 14 Jahren zum Dienst in einem Ludwigshafener Feuerlöschtrupp herangezogen und danach per Kinderlandverschickung nach Erbach im Odenwald und später nach Berchtesgaden gebracht. Dort erhielt er als Mitglied der Hitlerjugend eine vormilitärische Ausbildung. Zum Einsatz als Flakhelfer kam es nicht mehr. Von Berchtesgaden ging er ab Ende April 1945 mit drei Schulkameraden zu Fuß nach Ludwigshafen, wo er im Juni ankam. Da die zuvor besuchte Oberrealschule zunächst geschlossen war, begann Kohl im August 1945 eine landwirtschaftliche Lehre. Im November 1945 konnte er wieder an die Oberrealschule zurückkehren und legte dort im März 1950 sein Abitur ab.

Zum Sommersemester 1950 begann er ein Studium der Rechtswissenschaften und Geschichte in Frankfurt am Main. Zum Wintersemester 1951/52 wechselte er an die Universität Heidelberg, wo er Geschichte und Staatswissenschaften studierte und 1956 sein Studium abschloss. Im selben Jahr wurde Kohl Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Alfred-Weber-Institut der Universität; 1958 wurde er mit der 161-seitigen Dissertationsarbeit Die politische Entwicklung in der Pfalz und das Wiedererstehen der Parteien nach 1945 bei Walther Peter Fuchs zum Dr. phil. promoviert. Anschließend wurde er in seiner Heimatstadt Direktionsassistent bei einer Eisengießerei und 1959 Referent beim Verband der Chemischen Industrie.

Wahl und Auflösung des Bundestages

Am 17. September 1982 zerbrach die von Bundeskanzler Helmut Schmidt geführte sozial-liberale Koalition am Streit über die künftige Wirtschafts- und Sozialpolitik sowie an sicherheitspolitischer Uneinigkeit innerhalb der SPD. Anlass für den Bruch war u. a. ein Konzeptpapier der FDP zur Überwindung der wirtschaftlichen Schwierigkeiten, das von Otto Graf Lambsdorff ausgearbeitet worden war und neoliberale Positionen zur Reform des Arbeitsmarkts enthielt (siehe Wende). Am 20. September nahmen FDP und CDU/CSU Koalitionsgespräche auf.

Kohl wurde für das Amt des Bundeskanzlers nominiert und am 1. Oktober 1982 im Rahmen des ersten erfolgreichen konstruktiven Misstrauensvotums in der Geschichte des Bundestages gegen den amtierenden Bundeskanzler Helmut Schmidt zum sechsten Bundeskanzler gewählt. Bundesaußenminister wurde, wie bereits in der sozial-liberalen Koalition, Hans-Dietrich Genscher. Der Koalitionswechsel war innerhalb der FDP sehr umstritten.

Da die FDP mit einer Koalitionsaussage zugunsten der SPD in den Wahlkampf 1980 gegangen war und Kohls Kanzlerschaft nicht aus Bundestagswahlen hervorgegangen war, gab es Zweifel an der demokratischen Grundlage des Machtwechsels, obwohl ein derartiger Wechsel ausdrücklich im Grundgesetz vorgesehen ist. Darum stellte Kohl im Bundestag die Vertrauensfrage, über die am 17. Dezember 1982 entschieden wurde. Nachdem die Regierungskoalition am Tag zuvor mit breiter Mehrheit den Bundeshaushalt für 1983 verabschiedet hatte, enthielt sich die Mehrzahl der Abgeordneten der Regierungskoalition vereinbarungsgemäß der Stimme, wodurch das gewünschte Ergebnis zustande kam: Keine Mehrheit für den Bundeskanzler und damit die Möglichkeit, dem Bundespräsidenten die Auflösung des Parlamentes vorzuschlagen. Nach längerem Zögern entschied sich Bundespräsident Karl Carstens im Januar 1983 für die Auflösung des Bundestags und die Ausschreibung von vorgezogenen Neuwahlen für den 6. März 1983. Gegen diese Vorgehensweise klagten einige Abgeordnete vor dem Bundesverfassungsgericht. Dieses entschied aber, dass die Auflösung des Bundestages verfassungsgemäß erfolgt sei. Die ersten Jahre der Kanzlerschaft

Bei der Bundestagswahl am 6. März 1983 gewann die Koalition aus CDU/CSU und FDP mit Stimmengewinnen für die CDU/CSU (48,8 Prozent, +4,3 Prozentpunkte) und deutlichen Stimmenverlusten für die FDP (7,0 Prozent, −3,6 Prozentpunkte) die Mehrheit der Sitze im Bundestag. Kohl, der zwischen 1976 und 1998 sechsmal als Kanzlerkandidat antrat, erzielte sein bestes Wahlergebnis und außerdem das zweitbeste der Unionsparteien in der Geschichte der Bundesrepublik. Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten war der ehemalige Bundesjustizminister und Münchener Oberbürgermeister Hans-Jochen Vogel.

In den ersten Jahren seiner Amtszeit setzte Kohl den noch unter der Regierung Schmidt gefassten NATO-Doppelbeschluss gegen den Widerstand der Friedensbewegung durch.

Dem im Zuge der Flick-Affäre sichergestellten Kassenbuch des Flick-Konzerns zufolge hat Kohl zwischen 1974 und 1980 565.000 DM erhalten. Im Untersuchungsausschuss des Bundestags und des Mainzer Landtags sagte Kohl die Unwahrheit in Bezug auf seine Kenntnis des Zwecks der Staatsbürgerlichen Vereinigung als Spendenbeschaffungsanlage und entging nach einer Anzeige von Otto Schily nur knapp einem Strafverfahren wegen uneidlicher Falschaussage. Kohls Parteifreund Heiner Geißler verteidigte ihn später mit dem berühmt gewordenen Kommentar, er habe wohl einen „Blackout“ gehabt.

Im Bereich der Ausländerpolitik plante Kohl zunächst, wie er 1982 in einem Gespräch mit Margaret Thatcher erklärte, die Zahl der Türken in Deutschland um 50 Prozent zu reduzieren. Dies wurde erst 2013 bekannt und löste Empörung aus. Sein Sohn Peter Kohl, der mit einer Türkin verheiratet ist, kritisierte diese Aussage, ordnete sie aber in den historischen Kontext ein.

In Israel sprach er am 24. Januar 1984 vor der Knesset über die ihm zuteilgewordene „Gnade der späten Geburt“, der Satz selbst stammte von Günter Gaus.

Am 22. September 1984 trafen sich Kohl und der französische Staatspräsident François Mitterrand am Ort der Schlacht um Verdun, um gemeinsam der Toten der beiden Weltkriege zu gedenken. Das Foto ihres minutenlangen Händedrucks wurde ein Symbol der deutsch-französischen Aussöhnung. Kohl und Mitterrand wurde in den folgenden Jahren ein besonders enges Vertrauensverhältnis nachgesagt. Sie brachten gemeinsame Projekte wie das Eurokorps und den Fernsehsender Arte auf den Weg. Auch Fortschritte der europäischen Einigung wie der Vertrag von Maastricht und später die Einführung des Euro wurden wesentlich der engen deutsch-französischen Zusammenarbeit zugeschrieben.

Am 5. Mai 1985 legte Kohl gemeinsam mit US-Präsident Ronald Reagan in Bitburg einen Kranz auf dem dortigen Soldatenfriedhof nieder. Dies wurde in Teilen der deutschen und amerikanischen Öffentlichkeit heftig diskutiert, weil dort auch Angehörige der Waffen-SS beerdigt sind.

Bei der Bundestagswahl 1987 wurde Kohl im Amt bestätigt. Gegenkandidat der SPD war der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Johannes Rau.

Im September 1987 besuchte Erich Honecker, Staatsratsvorsitzender und Generalsekretär des ZK der SED, als erstes DDR-Staatsoberhaupt die Bundesrepublik Deutschland und traf dabei am 7. September mit Kohl in Bonn zusammen (siehe Besuch Erich Honeckers in der Bundesrepublik Deutschland 1987). Dabei sprach Honecker eine Einladung zum Besuch der DDR an Kohl aus.

Der „Kanzler der Einheit“

Kohl unternahm als erster deutscher Bundeskanzler eine Privatreise in die DDR. Im Mai 1988 besuchte er spontan und ohne Begleitschutz für drei Tage mit seiner Frau und dem Sohn Peter einige Städte. Später bezeichnete er diese Reise als eine der bewegendsten seines Lebens.

Nachdem sich der Zusammenbruch der DDR abzeichnete und die Berliner Mauer am 9. November 1989 gefallen war, legte Kohl ohne vorherige Absprache mit dem Koalitionspartner und den westlichen Bündnispartnern am 28. November 1989 im Deutschen Bundestag ein „Zehn-Punkte-Programm zur Überwindung der Teilung Deutschlands und Europas“ vor. Am 18. Mai 1990 wurde der Staatsvertrag über die Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion mit der DDR unterzeichnet. Gegen den Widerstand des Bundesbankpräsidenten Karl Otto Pöhl hatte Kohl darin einen Umtauschkurs von Mark der DDR in D-Mark von 1:1 bei Löhnen, Gehältern, Mieten und Renten durchgesetzt. Dies erwies sich später als starke Belastung für die Betriebe der neuen Bundesländer. Gemeinsam mit Außenminister Hans-Dietrich Genscher erreichte Kohl zusammen mit dem letzten und einzig demokratisch gewählten DDR-Ministerpräsidenten Lothar de Maizière in den sogenannten Zwei-plus-Vier-Gesprächen mit den vier Siegermächten des Zweiten Weltkriegs deren Zustimmung zur Wiedervereinigung Deutschlands in Form des Zwei-plus-Vier-Vertrags und die Einbindung des wiedervereinigten Deutschlands in die NATO.

Die deutsche Einheit stärkte Kohls Position in der CDU. 1989 war es ihm auf dem Parteitag in Bremen nur mühsam gelungen, einen „Putschversuch“ seiner innerparteilichen Widersacher um Heiner Geißler, Rita Süssmuth und Lothar Späth abzuwehren.

Kanzler des wiedervereinigten Deutschlands

Am 17. Januar 1991 wählte der Deutsche Bundestag Kohl zum dritten Mal zum Bundeskanzler, nachdem er sich bei der Bundestagswahl 1990 gegen den saarländischen Ministerpräsidenten und damaligen SPD-Kanzlerkandidaten Oskar Lafontaine durchgesetzt hatte. Damit wurde er zum ersten Kanzler des wiedervereinigten Deutschlands.

Als Folgen des Vereinigungsprozesses stieg die Arbeitslosigkeit von 2,6 Millionen, entsprechend 7,3 Prozent im Jahre 1991 in der gesamtdeutschen Statistik auf Werte von über 3,6 Millionen Betroffenen in jedem der Jahre von 1994 bis 2007 an, mit einem ersten Höchstwert von 4,4 Millionen (12,7 Prozent) im Jahr 1997. (Bis 2007 blieben die Werte stets über 10 Prozent und überstiegen 2005 und 2006 den Wert von 4,4 Millionen.) Vor diesem Hintergrund wurde Helmut Kohl 1991 in Halle von Demonstranten mit Eiern beworfen und sorgte die Anmerkung Kohls über einen „kollektiven Freizeitpark“ 1993 für einigen Unmut.

„Eine erfolgreiche Industrienation, das heißt eine Nation mit Zukunft, läßt sich nicht als kollektiver Freizeitpark organisieren.“

– Helmut Kohl; über die Produktivität der Bundesrepublik Deutschland: Regierungserklärung am 21. Oktober 1993

Nach der knapp gewonnenen Bundestagswahl 1994 wurde Kohl erneut zum Bundeskanzler gewählt; diesmal setzte er sich gegen den rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten und SPD-Parteivorsitzenden Rudolf Scharping durch. Die folgenden Jahre waren eher von außenpolitischen Ereignissen geprägt (Beispiele: 26. März 1995 Schengener Abkommen tritt in Kraft; 1998: Frankfurt am Main als Sitz für die neu geschaffene EZB, 1. Januar 1999: Euro-Einführung). Innenpolitisch zeichnete sich auch wegen des SPD-dominierten Bundesrats und der damit eingeschränkten Handlungsfähigkeit der Bundesregierung eine Stagnation ab, die in die Wahlniederlage 1998 mündete.

Die SPD trat mit dem damaligen niedersächsischen Ministerpräsidenten Gerhard Schröder als Kanzlerkandidat an und gewann die Wahl. Schröder (* 1944), Joschka Fischer (* 1948) und andere nun in Spitzenämter rückende Politiker der neuen Regierungsparteien SPD und Die Grünen (siehe Kabinett Schröder I) standen für einen Generationswechsel in der Politik: Sie waren kurz vor dem Ende oder erst nach dem Zweiten Weltkrieg geboren, während Kohl (* 1930) und seine Politikergeneration als Jugendlicher oder als Soldat den Weltkrieg erlebten. Die christlich-liberale Koalitionsregierung wurde von einer rot-grünen Koalition abgelöst, und Kohl wurde am 26. Oktober durch Bundespräsident Roman Herzog aus dem Amt entlassen. Kohl führte bis zum 27. Oktober 1998 noch eine geschäftsführende Bundesregierung. Am 17. Oktober 1998 wurde Kohl mit einem Großen Zapfenstreich vor dem Speyerer Dom geehrt. Er war der erste deutsche Regierungschef, dem diese Würdigung anlässlich seines Dienstendes zuteilwurde.

Bei der Bundestagswahl 2002 bewarb sich Kohl nicht mehr um ein Bundestagsmandat.

Privatleben

1960 heiratete Kohl die Fremdsprachensekretärin Hannelore Renner (1933–2001), die er seit 1948 kannte. Aus der Ehe gingen die beiden Söhne Walter (* 1963) und Peter Kohl (* 1965) hervor. In den folgenden Jahrzehnten war Kohl stets darauf bedacht, ein heiles Familienleben zu inszenieren. Seit Beginn der 1970er-Jahre verbrachten seine Frau und er ihren vierwöchigen Sommerurlaub stets in St. Gilgen am Wolfgangsee, Österreich, in den ersten Jahren auch mit den beiden Kindern und immer in demselben Haus direkt am See. Sommerinterviews aus den Ferien und gestellte Pressebilder einer anscheinend intakten Familie gehörten zum Programm. Kohls Sohn Walter korrigierte in einem Buch später dieses Bild. Hannelore Kohl nahm sich am 5. Juli 2001 im Alter von 68 Jahren das Leben, nachdem sie zuvor jahrelang zurückgezogen gelebt hatte; angeblich litt sie unter einer sogenannten Lichtallergie.

Am 4. März 2004 stellte Kohl den ersten Teil seiner Memoiren unter dem Titel Erinnerungen, 1930–1982 vor. Der zweite Teil über die Regierungsjahre bis 1990 erschien am 3. November 2005, der dritte Teil über die Jahre bis 1994 am 16. November 2007. Ein abschließender vierter Band ist geplant. Helmut Kohl führte einen Rechtsstreit mit dem Auftragsschreiber an seinen Memoiren, Heribert Schwan. Bei diesem Streit ging es um die Rechte an den Tonbändern, auf denen Arbeitsgespräche aus dem Jahr 2001 festgehalten sind. Die Veröffentlichung der Zitate stellt nach Auffassung des Oberlandesgerichts Köln einen Vertrauensbruch dar. die Tonbänder seien an Kohl herauszugeben. Die – vom Oberlandesgericht zugelassene – Revision wies der Bundesgerichtshof zurück.

Im November 2015 reichten Kohls Anwälte in diesem Zusammenhang eine Schadensersatzklage in Höhe von 5 Millionen Euro gegen die Autoren Schwan und Tilman Jens und den Verlag wegen „entstandenem immateriellen Schaden“ ein. Die Zitate hätten nicht nur „partei- und regierungsschädigende Auswirkungen“, sondern auch dem politischen Lebenswerk Kohls sowie seiner Freundschaft zu langjährigen Weggefährten geschadet.

 Am 27. April 2017 urteilte das Landgericht Köln in erster Instanz, das Buch Vermächtnis: Die Kohl-Protokolle habe das Persönlichkeitsrecht von Helmut Kohl schwer verletzt. Helmut Kohl wird u. a. eine Entschädigung von einer Million Euro zugesprochen. Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Die Anwälte der Beklagten hatten angekündigt, Rechtsmittel gegen die Entscheidung einzulegen, falls der Klage stattgegeben werde.

Kohl musste sich ab 2007 mehreren schweren Operationen wegen teils komplizierter Erkrankungen unterziehen. Im Februar 2008 erlitt er bei einem Sturz ein Schädel-Hirn-Trauma. Er konnte seitdem kaum noch sprechen und benutzte bei öffentlichen Auftritten einen Rollstuhl.

 

Am 8. Mai 2008 heirateten er und Maike Richter (* 1964) in der Kapelle einer Reha-Klinik in Heidelberg im engsten Freundeskreis. Die beiden Söhne Walter und Peter waren nicht eingeladen. Trauzeugen waren der Medienunternehmer Leo Kirch und der Bild-Chefredakteur Kai Diekmann. Maike Richter hatte Kohl im Kanzleramt kennengelernt, wo die promovierte Volkswirtin von 1994 bis 1998 als Beamtin in der Wirtschaftsabteilung arbeitete. Sie lebte von 2005 bis zu seinem Tod mit Helmut Kohl in einer festen Beziehung.

Im Juli 2013 waren Helmut Kohl und der damalige Außenminister Guido Westerwelle Trauzeugen bei der Verpartnerung von Kohls Anwalt Stephan Holthoff-Pförtner und dessen Partner Klaus Sälzer, die am Tegernsee stattfand.

Kohl lebte im Ludwigshafener Stadtteil Oggersheim und in Berlin. Er starb am 16. Juni 2017 in Ludwigshafen im Alter von 87 Jahren.

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