Wojciech Jaruzelski

Wojciech Witold Jaruzelski [ˈvɔjtɕɛx ˈvʲitɔlt jaruˈzɛlskʲi](* 6. Juli 1923 in Kurów bei Lublin[1] † 25. Mai 2014 in Warschau) war ein polnischer Politiker und General. Er war von 1981 bis 1989 Parteichef der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei, von 1981 bis 1985 Ministerpräsident der Volksrepublik Polen und von 1985 bis 1990 das Staatsoberhaupt von Polen (Staatsratsvorsitzender der Volksrepublik Polen vom 6. November 1985 bis 19. Juli 1989 und Staatspräsident vom 19. Juli 1989 bis 22. Dezember 1990).

Leben

Jaruzelski stammte aus einer Familie des katholischen Kleinadels und wuchs in der Nähe von Białystok im heutigen Nordosten Polens auf. Seine Schulzeit verbrachte er im Warschauer Marianeninternat Bielany. Nach dem deutschen Einmarsch in Polen 1939 floh die Familie nach Litauen und wurde sodann im Juni 1941 von den einrückenden sowjetischen Truppen verhaftet und ins Altaigebirge deportiert. Jaruzelski und sein Vater hatten Zwangsarbeit zu leisten. Später schloss sich Jaruzelski im Juli 1943 der Berling-Armee in der Sowjetunion an, kämpfte im Zweiten Weltkrieg und wurde nach Kriegsende an der Polnischen Infanteriehochschule und der Generalstabsakademie ausgebildet. Während der Zeit der Zwangsarbeit erlitt er eine Schädigung der Augen, weshalb er später in der Öffentlichkeit meist eine dunkle Brille trug.

Er trat 1947 der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei PZPR, der vormaligen Polnischen Kommunistischen Partei, bei. 1956 wurde er General, 1964 Mitglied des ZK der PZPR und 1968 schließlich Verteidigungsminister. Ebenfalls 1968 war er führend beteiligt an der „Säuberung“ der polnischen Armee im Rahmen der antisemitischen Hetzkampagne Mieczysław Moczars sowie am Einmarsch der Staaten des Warschauer Pakts zur Beendigung des „Prager Frühlings“.

Im Jahr 1981, als Lech Wałęsas Gewerkschaft Solidarność begann, nationale und internationale Bekanntheit zu erlangen, wurde Jaruzelski am 11. Februar Ministerpräsident Polens und am 18. Oktober, als Stanisław Kania nach Kritik an seiner Parteiführung während einer ZK-Tagung zurückgetreten war, dessen Nachfolger als Erster Sekretär der PZPR. Am 13. Dezember verhängte er das Kriegsrecht, um den wachsenden Einfluss der Solidarność zu brechen und weil diese für den 17. Dezember Massendemonstrationen geplant hatte. Die Gewerkschaft wirkte jedoch im Untergrund weiter, musste im April 1989 wieder anerkannt werden und gewann am 4. Juni die maximale Anzahl der ihr in den teilweise freien Wahlen zugestandenen Plätze.

In den Jahren von 1985 bis 1989 war Jaruzelski Staatsratsvorsitzender Polens, ab 1989 bis 1990 aufgrund eines Kompromisses mit der Opposition der 1. Staatspräsident von Polen. Seine Wahl am 19. Juli 1989 geschah mit einer Stimme Mehrheit. Sein Amtsnachfolger wurde schließlich Lech Wałęsa.

Die Debatte über seine Rolle ist weiterhin lebhaft. Als Pensionär in Warschau nimmt Jaruzelski daran regen Anteil. Insbesondere ist umstritten, inwieweit die Verhängung des Kriegsrechts 1981 durch Druck seitens der Sowjetunion bedingt war. Aus Moskauer Sicht soll eine Zuspitzung der Lage in Polen nicht weiter hinnehmbar gewesen sein und hätte schlimmstenfalls ein Eingreifen wie 1968 in der ČSSR oder 1956 in Ungarn zur Folge gehabt: Vor diesem Hintergrund stellte die Verhängung des Kriegsrechtes durch Jaruzelski die „nationale Lösung des polnischen Problems“ dar. Des Weiteren wird heftig diskutiert, ob die friedliche Machtübergabe ab 1989 durch Jaruzelski mit betrieben wurde oder ob dieser sie ausschließlich aufgrund des inneren (Solidarność) und äußeren Drucks (Perestroika in der UdSSR) geschehen lassen musste.

Jaruzelski entschuldigte sich im August 2005 während einer öffentlichen Diskussionsrunde in Prag für die Beteiligung der polnischen Armee an der Beendigung des „Prager Frühlings“.

Gegen Jaruzelski, Czesław Kiszczak (damals Leiter des militärischen Sicherheitsdienstes), Stanisław Kania (ehemaliger Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei) und sechs andere damals Verantwortliche des Militärrats der Nationalen Errettung ist am 17. April 2007 am Bezirksgericht Warschau ein Verfahren eröffnet worden. Staatsanwälte des für die Aufarbeitung nationalsozialistischer und kommunistischer Verbrechen zuständigen Instituts für Nationales Gedenken (IPN) in Kattowitz haben zuvor zweieinhalb Jahre lang gegen die Angeklagten ermittelt, und am 31. März 2006 wurde Anklage wegen kommunistischer Verbrechen gegen ihn erhoben. Jaruzelski, der am 13. Dezember 1981 das Kriegsrecht verhängt hatte, droht im Falle einer Verurteilung wegen „Leitung einer verbrecherischen Organisation“ eine Haftstrafe von bis zu zehn Jahren.

Im Februar 2008 wurde bekannt, dass Jaruzelski schwer erkrankt war. Wegen einer schweren Lungenentzündung und Herzproblemen wurde er in einem Warschauer Militärkrankenhaus behandelt.

Im November 1997 wurde bekannt, dass General Jaruzelski vor Ausrufung des Kriegsrechts im Jahre 1981 bei der Sowjetunion um militärisches Eingreifen im Notfall gebeten hatte. Im Dezember 2009 wurde dies erneut thematisiert, weil es Hochverrat bedeuten und eine wichtige Rolle im seit September 2008 laufenden Gerichtsverfahren gegen Jaruzelski, in dem seine Verantwortung an den Kriegsrechtsverbrechen geklärt werden soll, spielen könnte. Im März 2011 wurde bei ihm ein Lymphom diagnostiziert.

Ehrungen

• 1967: Kommandeurskreuz des belgischen Kronenordens
• Orden Polonia Restituta (Ritterkreuz)
• 1968, 1983: Leninorden
• 1973: Orden der Oktoberrevolution
• 1975: Scharnhorst-Orden
• 1976: Großkreuz des Ordens des Infanten Dom Henrique
• 1983: Karl-Marx-Orden
• 1983: bulgarischer Georgi-Dimitrov-Orden
• 1983: kubanischer José-Martí-Oden
• 1987: Großkreuz des griechischen Heiligen-Erlöser-Ordens
• 1989: Offizier der französischen Ehrenlegion
• 1989: Großkreuz des Verdienstordens der Italienischen Republik
• 1989: Collane des Finnischen Ordens der Weißen Rose